Daumen

Arbeitsschutzgesetz

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, bei allen Schutzmaßnahmen den Stand der Technik einzuhalten (§4 ArbSchG). Um dies zu gewährleisten und den fortschreitenden technischen Entwicklungen Rechnung tragen zu können, überarbeitet und ergänzt der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) im Sinne der Biostoffverordnung regelmäßig die sogenannten „Technischen Regeln“. Diese geben den aktuellen Stand der Technik wieder.

Im Streitfall muss der Arbeitgeber dann juristisch nachvollziehbar nachweisen, dass er seinen Sorgfaltspflichten, bezogen auf Arbeitsmittel oder Gefahrstoffe, nachgekommen ist. Ist dies der Fall, nehmen Gerichte regelmäßig an, dass der Stand der Technik eingehalten wurde.

Auch die Verwendung Sicherer Instrumente zum Schutz vor Nadelstichverletzungen gehört zum Stand der Technik und ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers. Diese wird in §5 ArbSchG verpflichtend geregelt, ist aber unter anderem auch in der Betriebssicherheitsverordnung, der Biostoffverordnung und in der Mutterschutzrichtlinienverordnung verankert. Danach muss der Arbeitgeber die Gefährdungen für seine Beschäftigten beurteilen und auf dieser Grundlage erforderliche Schutzmaßnahmen ermitteln und umsetzen. Die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung, die abgeleiteten Maßnahmen und deren Wirksamkeit sind stets zu dokumentieren und zu begründen.

Grundsätzlich sind Schutzmaßnahmen nach dem bewährten TOP-Schema des Arbeitsschutzgesetzes (§4 ArbSchG) umzusetzen:

  • Technische Arbeitsschutzmaßnahmen
  • Organisatorische Arbeitsschutzmaßnahmen
  • Persönlich wirksame Arbeitsschutzmaßnahmen

Nach diesem Grundsatz sind technische Schutzmaßnahmen vorrangig vor organisatorischen Maßnahmen und dem Einsatz persönlicher Schutzausrüstung.

Das Arbeitsschutzgesetz erkennt zudem an, dass für Beschäftige auch dann Gefährdungen entstehen können, wenn diese nicht ausreichend qualifiziert und über die Gefahren ihrer Tätigkeit informiert sind. Daher müssen sie bei der Einstellung, bei Veränderungen im Aufgabenbereich, der Einführung neuer Arbeitsmittel oder einer neuen Technologie vor Aufnahme der Tätigkeit mündlich und arbeitsplatzbezogen unterwiesen werden (§ 12 ASchG). Bleibt dies aus, handelt der Arbeitgeber ordnungswidrig.

Weitere Informationen zur Schulung der Mitarbeiter im Umgang mit Sicheren Instrumenten erhalten Sie hier.

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