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Regelungen der TRBA 250

Die Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) geben die aktuellen sicherheitstechnischen, arbeitsmedizinischen, hygienischen sowie arbeitswissenschaftlichen Anforderungen bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen wieder (vgl. TRBA 001[1] „Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerkes zur Biostoffverordnung" Ziffer 1 Abs. 2). Sie stellen das technische Regelwerk zur Biostoffverordnung dar und bieten Hilfe im Umgang mit gefährlichen Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen. Für Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Pflege ist die Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitsdienst und in der Wohlfahrtspflege (TRBA 250) besonders wichtig.[2] Sie stellt die wichtigste konkrete Vorschrift zum Schutz vor Nadelstichverletzungen in Kliniken, Praxen, Pflegeeinrichtungen sowie bei der ambulanten Betreuung von Pflegekunden dar.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, bei allen Schutzmaßnahmen den Stand der Technik einzuhalten (§4 ArbSchG). Um dies zu gewährleisten und den fortschreitenden technischen Entwicklungen Rechnung tragen zu können, überarbeitet und ergänzt der Ausschuss für Biologische Arbeitsstoffe (ABAS) im Sinne der Biostoffverordnung regelmäßig die sogenannten „Technischen Regeln“, die den Stand der Technik wiedergeben. Seit dem 1. August 2007 fordert das Regelwerk, wenn immer technisch möglich, herkömmliche spitze und scharfe Arbeitsgeräte durch Instrumente mit Sicherheitsvorrichtung zu ersetzen, um Beschäftigte vor Nadelstichverletzungen zu schützen (TRBA 250, Punkt 4.2.5 [4]). Technisch möglich bedeutet: Es muss für den vorgesehenen Anwendungsbereich ein Produkt in geeigneter sicherer Ausführung existieren. Dies ist bei nahezu allen Tätigkeiten der Fall. Ausnahmen bilden im Moment noch die Bereiche der Neonatologie und der Kinderheilkunde sowie Teilbereiche der Chirurgie, Pathologie und Zahnheilkunde. Grund dafür ist, dass z. B. extrem kleine englumige Kanülen zurzeit noch nicht in sicherer Ausführung erhältlich sind. Die genauen Anforderungen der TRBA 250 an die Eigenschaften sicherer Produkte finden Sie hier.

Auch die Entsorgung Sicherer Instrumente ist in der TRBA 250 geregelt (Punkt 4.2.5 [6]): Sie listet Eigenschaften für sichere Abwurfbehälter auf und führt entsprechende Präventionsmaßnahmen an. Nähere Informationen zur korrekten Entsorgung finden Sie im folgenden Seitenbereich.

Seit 27. März 2014 gilt die neu gefasste und im Gemeinsamen Ministerialblatt (Nr. 10-11/2014) veröffentlichte Version der TRBA 250, welche Sie hier herunterladen können. Sie enthält im Anhang einen Fragebogen zur Erfassung und Dokumentation von Nadelstichverletzungen, der richtiges Verhalten im Falle einer Verletzung unterstützt.

Rechtswirksamkeit der TRBA 250

Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) dienen dem betrieblichen Arbeitsschutz beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen im Sinne von §1 der Biostoffverordnung.

Vor Gericht wird das Einhalten von Technischen Regeln als Einhalten des Standes der Technik gewertet. Werden ausschließlich Sichere Instrumente gemäß den Vorschriften der TRBA 250 verwendet und entsprechen auch alle anderen Abläufe der Norm, ist der Arbeitgeber rechtlich abgesichert: Kommt es in Folge einer Nadelstichverletzung zu Infektionen kann ihm keine Schuld zugesprochen werden. In diesem Fall tritt die zuständige gesetzliche Unfallversicherung (i. d. R. Berufsgenossenschaft) im Rahmen der Gefährdungshaftung ein.

Verzichtet der Arbeitgeber darauf, seine Beschäftigten durch Sichere Instrumente zu schützen, kann dies juristische und finanzielle Folgen mit sich bringen.

Verstöße gegen die TRBA 250

Häufig erhalten Beschäftigte von den Arbeitgebern keine Sicheren Instrumente, obwohl die TRBA 250 die Verwendung ausdrücklich vorschreibt. Kommt es zu einer Nadelstichverletzung wird die zuständige Unfallversicherung sehr genau untersuchen, inwiefern grobe Fahrlässigkeit vorlag. Hierzu ermittelt sie, ob die Arbeitsschutzvorschriften eingehalten und die übliche Sorgfalt beachtet wurde.

Eine Besonderheit tritt immer dann ein, wenn der Geschädigte nicht beim Unternehmen selbst angestellt ist. Mitarbeiter von Fremdfirmen, die sich in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen an falsch entsorgten spitzen bzw. scharfen Instrumenten stechen, können gegen den Betreiber der Gesundheitseinrichtung klagen.

 

[1] TRBA 001 "Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung - Anwendung von Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA)" Hinweise des Bundesministeriums für Arbeit und Sozialordnung, BArbBl. 2000; 5: 52.

[2] Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA 250), Ausgabe: November 2003, Änderung und Ergänzung Juli 2006 (Bundesarbeitsblatt 7-2006, S. 193), Ergänzung April 2007, GMBl Nr. 35 v. 27. Juli 2007, S. 720, Änderung und Ergänzung November 2007, GMBl Nr.4 v. 14.02.2008, S. 83, überarbeitete Fassung vom 27. März 2014 (Gemeinsames Ministerialblatt GMBl 2014, Nr. 10/11 vom 27.03.2014.

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